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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Verkaufbedingungen gelten in der jeweils gültigen Fassung für alle zwischen uns und dem Käufer geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung des Käufers vorbehaltlos ausführt.
2. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche Kunden, unabhängig davon ob es sich um Unternehmer im Sinne von §14 BGB oder um Verbraucher im Sinne von §13 BGB handelt.


§2 Waffenrechtliche Voraussetzungen für den Erwerb von Messern


1. Bei einer Bestellung von nicht erlaubnispflichtigen Waffen und nicht erlaubnispflichtiger Munition sowie sonstigen Waffen im Sinne des Waffengesetzes sowie Messer erfolgt eine Lieferung bzw. eine Abgabe nur an Personen mit vollendetem 18 Lebensjahr. Vor Abschluss des Kaufvertrages ist uns ein entsprechender Altersnachweis vorzulegen.
2. Wir weisen darauf hin, dass das Führen von Hieb und Stoßwaffen ohne Erlaubnis strafbar ist.


§3 Angebot und Vertragsschluss

1. Auf unserer Website informieren wir den Käufer über unsere Produkte. Allein die Darstellung der Ware stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
2. Die Bestellung des Käufers, stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nachdem der Käufer bei uns eine Bestellung aufgegeben hat, erhält er von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Diese bestätigt den Eingang der Bestellung und enthält die diesbezüglichen Einzelheiten. Die Bestellbestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes dar. Sie informiert den Käufer lediglich über den Eingang der Bestellung bei uns. Daraufhin wird die Ware bei uns versandfertig gemacht und der Käufer erhält per E-Mail eine Auftragsbestätigung/Rechnung. Mit dieser Erklärung nehmen wir das Angebot des Käufers zum Vertragsschluss an, so dass mit Erhalt dieser E-Mail ein wirksamer Vertrag über die dort aufgeführten Waren zustande kommt.
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Käufer und uns im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in der Auftragsbestätigung/Rechnung und diesen Bedingungen schriftlich niedergelegt.

§4 Liefer- und Leistungszeit
1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
2. Falls wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei uns – zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Handelt es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft oder ist der Käufer in Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen.
4. Wir haften dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen nur wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen, nicht wesentlichen, Vertragspflichtverletzung beruht. Unsere Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Beruht der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, die Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
7. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Käufer Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

§5 Gefahrübergang – Versand / Verpackung
Unsere Ware kann auch im Versandwege geliefert werden (transportversichert). Die Versendung der Ware erfolgt auf Kosten des Käufers. Die Höhe der Versandkosten werden jeweils gesondert ausgewiesen. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagern wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

§6 Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Im Falle des Versandes sind die Transportkosten jedoch nicht enthalten, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde.
2. Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer zulässig.
3. Der Kaufpreis ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung/Rechnung per E-Mail zur Zahlung fällig, soweit kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde. Der Käufer verpflichtet sich, den vereinbarten Kaufpreis spätestens 7 Tage nach Eingang der E-Mail zu bezahlen. Erst nach Zahlungseingang wird die Ware versandt. Nach Ablauf der 7-Tagesfrist kommt der Käufer in Verzug. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§7 Gewährleistung / Haftung
1. Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, bestehen Mängelansprüche nur, wenn er seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.


2. Keine Gewährleistungsansprüche bestehen bei normalem Verschleiß der gelieferten Ware, bei Abnutzung und vom Käufer vorgenommene Veränderungen.
3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, wir sind aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt. Der Käufer hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
4. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Wir tragen im Falle der Mangelbeseitigung die erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht erhöhen, weil der Vertragsgegenstand sich an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort befindet, sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer im Sinne des Gesetzes handelt. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
5. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt hiervon unberührt.
6. Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir nicht vorsätzlich gehandelt haben.
7. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht sind, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalspflicht betrifft. Das gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
8. Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; hiervon unberührt bleibt eine Haftung gemäß den obigen Regelungen unter (§3). Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, verjähren Gewährleistungsansprüche bei neuen Sachen zwei Jahre und bei gebrauchten Sachen ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, verjähren Gewährleistungsansprüche bei neuen Sachen ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung in diesem Falle ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden und zu Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen, oder wenn wir, oder unser gesetzlicher Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, oder wenn unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich gehandelt haben.

§8 Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief , E-Mail ) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs( oder der Ware). Der Widerruf ist zu richten an :
American Store Stuttgart, Heike Keupp Leonhardsplatz 18 70182 Stuttgart Fax: 0 049 (0)711 248 563 9

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben). Kann der Käufer uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Software die vom Käufer entsiegelt wurden, angebrochene Munition und Montage bzw. Stickaufträge.
Ende der Belehrung

§9 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an unserer Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
2. Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen.

§10 Schlussbestimmung
1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
2. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten aus den geschlossenen Kaufverträgen unser Firmensitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und oder Geschäftssitz zu verklagen Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
- Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
- Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen

Datenschutz:

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Budesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich bitte über unse E Mail Adresse an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Für die nachfolgend aufgeführten Aktivitäten benötigen wir aufgrund der o.g. Gesetze zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten Ihre Zustimmung, um die wir Sie an der entsprechenden Stelle bitten werden.
Hinweis:Sie können jederzeit der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken durch Mitteilung an uns widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen.

Anbieterkennung: American Store Stuttgart
Geschäftsführer Heike Keupp
Leonhardsplatz 18
70182 Stuttgart Deutschland
Tel: 0 049 (0)711 233 988
Fax: 0 049 (0)711 248 563 9
E-Mail: info@americanstore-stuttgart.de
USt-IdNr.: DE14627585
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